Zweite ordentliche Sitzung des FSR am 30.05.2018

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Kommt vorbei und nehmt an unserer zweiten ordentlichen Sitzung der Legislaturperiode 18/19 teil. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

 

  1. Neue Informationen zur geplanten Verschiebung der ErSie-Woche für das Wintersemester 2018/2019.
  2. Aktueller Stand zum zweiten Durchgang des Schnupperstudiums an unserer Fakultät.
  3. Vorstellung der Harzer Uni Challenge
  4. Kostenübernahme für die Klausurentagung
  5. Entscheid über einen freiwilligen Mitgliedsbeitrag für den BRF
  6. Planungsstand zur zweiten JurVoice-Veranstaltung
  7. Planungsstand zum ersten Get Together der neuen Legislaturperiode
  8. Information über die geplante Änderung der Schwerpunktbereichsprüfungsordnung
  9. Planungsstand zur Jura Party in der Nordkurve

⇒ Wir freuen uns über viele Besucher!

 

P.S. Anbei noch die offizielle Einladung und die TO zur zweiten ordentlichen Sitzung.

 

 

Pforzheim – trautes Heim, Glück allein

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Auch in diesem Jahr führte uns die ErSie-Fahrt der Fachschaft Jura auf die Burg Rabeneck in Pforzheim.

Trotz einer fast 10-stündigen Busfahrt, inklusive einiger Staus und Stop and Go´s war die Stimmung im ganzen Bus sehr ausgelassen. Bei netten Gesprächen und lustigen Spielen bildeten sich schon erste Freundschaften und die Vorfreude auf die nächsten Tage wuchs von Stunde zu Stunde.

Nachdem die Zimmer bezogen und die Taschen ausgepackt waren, starteten wir gegen Mitternacht mit der Abendgestaltung. Bis tief in die Nacht wurde so noch zusammen gefeiert, getanzt und gelacht.

Zum Zerreißen gespannt, ging es für uns nach einem schnellen Frühstück nach Karlsruhe zum Bundesgerichtshof. Dort erwartete uns RiBGH Dr. Carsten Paul, der uns in einem sehr interessanten Vortrag einen Überblick über die Arbeitsweise des Bundesgerichtshofs vermittelte. Im Anschluss wurde unsere Gruppe gesplittet. Während der eine Teil der Gruppe der Urteilsverkündung des Senats für Landwirtschaftssachen beiwohnte, wurde der andere Teil der Gruppe durch die Örtlichkeiten des BGH geführt.

Im Anschluss konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das heute leider sehr regnerische Karlsruhe noch auf eigenen Beinen erkunden. So gestaltete ein jeder sich seinen Nachmittag nach seinem Belieben. Im Anschluss brachte der Bus uns zurück zu unserer Jugendherberge. Zur Stärkung gab es ein warmes Buffett, das für jeden etwas anzubieten wusste. In der darauf folgenden Abendgestaltung wurde zusammen das Tanzbein geschwungen.

Der letzte Tag unserer Fahrt brachte uns in das wunderschöne Straßburg. Dort angekommen erwartete die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zunächst eine Besichtigung des EU-Viertels, welches einige der wichtigsten europäischen Institutionen beherbergt und mit seinen Bauten wirklich beeindruckend ist. Im Mittelpunkt der Führung standen insbesondere das EU-Parlament der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europarat.

Im Anschluss machten wir uns auf ins Zentrum der Stadt, die unter dem Motto „Straßburg, die Hauptstadt der Weihnacht“ gänzlich von einer vorweihnachtlichen Atmosphäre bekleidet war. Nach einem freien Besuch in der Innenstadt ließen wir den Abend zusammen in der Bar „Exile“ ausklingen. Von dort ging es dann mit dem Bus durch die Nacht zurück nach Hannover. Total erschöpft von den zurückliegenden Tagen (und Nächten) schlief der Großteil der Gruppe die meiste Zeit, sodass die Fahrt wie im „Flug“ – oder war es doch wie im „Schlaf“ – verging.

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für eine sehr schöne Fahrt ohne größere Zwischenfälle. Mit Euch immer wieder gern. Natürlich bedanken wir uns auch ganz besonders bei RiBGH Dr. Carsten Paul für den liebevollen Vortrag und bei der Jugendherberge Pforzheim-Dillweißenstein für die Möglichkeit, bei Ihnen jedes Jahr aufs Neue unterkommen zu können.

Ergebnisse der Uniwahlen 2018

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Der Fachschaftsrat Jura wurde neu gewählt. Die Jungabhängigen stellen nun 12 von 22 Sitzen und haben damit die absolute Mehrheit der Mandate. Die Jusos und Unabhängige erziehlen 8 Sitze und Campus Grün sowie der RCDS erzielen einen Sitz. (*die Ergebnisse basieren auf den vorläufigen Endergebnissen)

Der Fakultätsrat geht komplett an das neue Listenbündnis der Jusos & Jungabhängigen, die beide studentischen Vertreter_innen stellen werden. Auf die Liste des Listenbündnis entfielen mehr als 76,9% der Stimmen. Im Senat gab es dieses Jahr keine Überraschungen. Die Kritische Liste holte für den Senat mit 89% der Stimmen beide Sitze der studentischen Vertreter_innen. Der RCDS etwa 10,9%. Die Wahlbeteiligung hat im Vergleich zu den Vorjahren besonders in der Philosophischen Fakultät sowie leicht bei Jura abgenommen.

Die neugewählten Gremien werden im April zusammentreten.

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Zwölfte ordentliche Sitzung des FSR am 13.12.2017

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Kommt vorbei und nehmt an unserer 12. ordentlichen Sitzung teil. Auf der Tagesordnung stehen folgende Inhalte und Themen

  1. Letzte Planungen zur Veranstaltung JurVoice, die an diesem Donnerstag ab 18:30 Uhr stattfindet.
  2. die Besetzung verschiedener Kommissionen
  3. die weitere Handhabung des Praktikumspool
  4. allgemeine Planungen zu einer Glühweinaktion des FSR
  5. Hannover Law-Review
  6. Planungen zu den im Januar anstehenden Wahlen

Wir freuen uns über viele Besucher

 

P.S. hier noch die offizielle Einladung und die TO der 12. ordentlichen Sitzung.

Einladung zur zwölften ordentlichen Sitzung

Zwischenstand zum Thema: Diplome für Juristen

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Hintergrund: Der Landesgesetzgeber hat mit seiner letzten NHG Novelle für die Abschaffung des Diplomtitels (nach der ersten juristischen Prüfung) auch für Jurastudierende gesorgt. In den Gesprächen ergab sich, dass bei dieser Änderung der Gesetzeslage nur die Studiengänge Architektur und Ingenieurwissenschaften betroffen sein sollten.
EURE FACHSCHAFT hat daraufhin eine Arbeitsgruppe gegründet, um diese für uns stark nachteilige Änderung rückgängig zu machen.

Dazu hat diese AG Vergleiche mit anderen Bundesländern bezüglich der Vergabe von universitären Graden nach dem ersten Staatsexamen gezogen. Auch zur Verleihung eines Bachelorgrades als alternativen Abschluss nach dem 1. Examen wurden Recherchen angestellt. Dieses mussten wir jedoch nach eingehender Betrachtung ausschließen, da ein Bachelorgrad im juristischen Bereich für den Erwerb einer besonderen Qualifizierung gedacht ist und keinen Rückschluss auf das juristische Studium generale zulässt.

Daraufhin wurde von Seiten der Fachschaftrat Jura Hannover in Absprache mit den Fachschaftsräten Osnabrück und Göttingen eine Stellungnahme in Form eines öffentlichen Briefes erarbeitet und an die vier Landtagsfraktionen des niedersächsischen Landtages sowie an das Ministerium für Wissenschaft und Kultur versendet. Unser offener Brief ist diesem Bericht angehängt.

Sodann führte eine Delegation der Fachschaft Hannover zunächst ein Gespräch mit dem Arbeitskreis Wissenschaft und Kultur der SPD Fraktion, sowie später mit einer Vertreterin der FDP und einem Vertreter der GRÜNEN sowie einem Vertreter der CDU.

Entgegen unserer anfänglichen Erwartungen waren alle drei Gesprächspartner unserem Anliegen gegenüber sehr kooperativ und formulierten ihre Unterstützung für unser Vorhaben. Dies war insbesondere hinsichtlich der Gespräche mit der SPD und den GRÜNEN, welche die derzeitige Landesregierung stellen, sehr erfreulich. Auch die CDU und die FDP signalisierten eine Übereinstimmung zu unseren Positionen und Hilfsbereitschaft bzgl. der weiteren Verhandlungen.

Angesichts der Brisanz des Themas in Verbindung mit dem Entgegenkommen der Fraktionen in den Gesprächen haben wir erreicht, dass im Zuge der nächsten Plenarwoche eine Gesprächsrunde mit Vertretern des Ministeriums für uns organisiert werden soll.
Aufgrund der positiven Resonanz können wir hoffnungsvoll in dieses möglicherweise entscheidende Gespräch gehen.

Als Vertreter Eurer Interessen haben wir jedoch in allen Gesprächen, trotz der positiven Atmosphäre, stets deutlich gemacht, dass für uns die Änderung des § 8 NHG (Wiedereinführung des Diplomtitels auch für JuristInnen) zum nächstmöglichen Zeitpunkt erfolgen muss.

Sollten die Gespräche wider Erwarten doch einen negativen Ausgang nehmen müssen wir öffentlichkeitswirksamen Protestaktionen, in Zusammenarbeit mit den anderen Fachschaften in Betracht ziehen. Dazu sind wir auch weiterhin auf Euch angewiesen.

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Offener Brief der niedersächsischen Jura Fachschaften
Abschaffung des Diploms

Sehr geehrte Damen und Herren aus dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur, sehr geehrte Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE und FDP,

wir, die niedersächsischen Jura Fachschaften Göttingen, Hannover und Osnabrück, wenden uns an Sie mit diesem offenen Brief, da uns seit einigen Monaten ein erhebliches Problem keine Ruhe lässt.

Mit dem Beschluss der NHG Novelle vom 15. Dezember 2015 wurde das niedersächsische Hochschulrecht zahlreichen Veränderungen unterworfen. Die Änderung des § 8 NHG trifft die Studierenden der Rechtswissenschaften in besonderem Maße. In der neuen Fassung ist es Universitäten nun nicht mehr möglich den Abschlussgrad des Diploms zu vergeben. Das Diplom ist bis dato jedoch der akademische Abschluss gewesen, der Studierenden der Rechtswissenschaften mit Abschluss des 1. Juristischen Staatsexamens verliehen wurde.

Diese Änderung des § 8 NHG hat uns als Studierendenvertretung sehr überrascht, da sie ohne jede Beteiligung der juristischen Fakultäten oder Studierendenvertretungen vorgenommen wurde. Auf die Anfrage eines Studierenden zu den Hintergründen und eventuellen Übergangszeiten der Gesetzesänderung beim MWK antwortete dieses:

„(…) Mit dem „Gesetz zur Stärkung der Beteiligungskultur innerhalb der Hochschulen“ vom 15. Dezember 2015 wurde das Niedersächsische Hochschulgesetz (NHG) unter anderem insoweit geändert, dass die Verleihung von Diplomgraden nur noch in der Übergangsregelung des § 72 Abs. 3 NHG und zwar für bestehende Diplomstudiengänge vorgesehen ist. Bei dem Studium der Rechtswissenschaften handelt es sich allerdings nicht um einen Diplomstudiengang, sondern um einen Studiengang, der mit einem Staatsexamen abschließt. Dieser Studiengang ist von der Übergangsregelung nicht erfasst. Eine solche Übergangsregelung ist auch in Zukunft nicht vorgesehen.(…)“

Diese Abschaffung der Diplomierung ohne Übergangszeiten hat somit zur Folge, dass bereits eingeschriebene Studierende ebenfalls von der Abschaffung des Diploms betroffen sind. Dieser Umstand hat bei den niedersächsischen Fachschaftsräten zu sehr großem Unmut geführt. Für viele Studierende ist es schlichtweg nicht verständlich oder akzeptabel, dass nach mehreren Jahren des Studiums der universitäre Abschluss gestrichen wird, ohne dass hierüber vorher irgendein Diskurs geführt wurde.

Die Lese der Plenarprotokolle hat uns zu dem Ergebnis geführt, dass die Problematik des Diplomabschlusses bei Jurastudierenden niemanden präsent gewesen sein dürfte. Zwar wurde am Rande die endgültige Abschaffung des Diploms thematisiert, jedoch nur in Bezugnahme auf die Ingenieurs- und Architekturwissenschaften. Die fehlende Beteiligung der juristischen Fakultäten ist ebenfalls ein starkes Indiz für eine versehentliche Abschaffung.

Aus Sicht der Studierendenvertretungen spricht jedoch viel dafür, das Diplom als Graduierung beizubehalten.

So wurde mit dem Abschluss der 1. Juristischen Staatsprüfung das materielle Recht ausgelernt. Somit sollte es auch möglich sein, direkt mit dem 1. Staatsexamen in den Beruf zu gehen. Das Fehlen eines Titels würde hier die Jobchancen gegenüber einem Bachelorabsolventen oder Diplomjuristen aus einem anderen Bundesland erheblich beeinträchtigen.

Das 2. Staatsexamen ist nicht mehr für alle Jurastudierenden der Regelabschluss. Mittlerweile hat sich auch der Arbeitsmarkt für Jurist*Innen verändert, sodass es in der Wirtschaft einen Markt gibt für jene, die ausschließlich das 1. Staatsexamen absolviert haben. Die Diplomierung des 1. Staatsexamens würde also grade jenen Personen Sicherheit bieten, die nicht noch das 2. Staatsexamen absolvieren möchten oder können.

Ein Titel, der von einer Universität verliehen wird, erleichtert dem Arbeitgeber die Einschätzung über die juristischen Fähigkeiten der Person, die sich bewirbt. Eine Sortierung nach der Qualität der juristischen Ausbildung, die von Universität zu Universität unterschiedlich ist, findet realistisch gesehen nicht statt. Grade ein Titel wie das Diplom bietet hier, im Gegensatz zu Bezeichnungen wie „geprüfter Rechtskandidat“ o.ä. einen hohen Wiedererkennungswert.

Das Diplom ist für uns Studierende der Rechtswissenschaften ein wichtiger Faktor in Bezug auf Jobchancen auf dem stark umkämpften Arbeitsmarkt der Juristinnen und Juristen.

Weiterhin in Betracht zu ziehen ist die Folge der Abschaffung der Diplomierung für die drei juristischen Fakultäten in Niedersachsen. Nur zwei von 39 Universitäten in Deutschland verleihen überhaupt keinen Abschluss nach Bestehen des 1. Staatsexamens. Die Abschaffung des Diploms in Niedersachsen hat somit für die drei Fakultäten Göttingen, Hannover und Osnabrück einen immensen Standortnachteil zur Folge.

Die naheliegende Lösung, dass in Zukunft für das Bestehen des 1. Staatsexamens ein Bachelor verliehen wird, lehnen wir ab. Zum einen ist und war der klassische Diplomstudiengang, wie er in Deutschland existierte und in Teilen immer noch existiert, stark mit dem Aufbau der universitären juristischen Ausbildung vergleichbar. Allein die Systematik eines Bachelorstudienganges macht die Verleihung des Bachelortitels unmöglich. Im juristischen Studium werden weder Creditpoints gesammelt, noch eine Bachelorarbeit geschrieben, zudem findet keine Aufteilung in Module statt. Die aktuell eingeschriebenen Studierenden könnten somit weder ein Diplom noch einen Bachelor bekommen, sollte ein Systemwechsel überlegt werden.

Darüber hinaus wird in den Rechtswissenschaften der Bachelortitel durch eine besondere juristische Spezialisierung erworben. Den Bachelor für das 1. Staatsexamen zu verleihen, würde die Konkurrenz zu den Absolventinnen und Absolventen des Bachelor of Laws zur Folge haben. Dies wiederum würde zu einer großen Unklarheit über den akademischen Hintergrund eines juristischen Bachelor führen. Hinzu kommt, dass ein Bachelor als akademischer Grad nicht leistungsadäquat zum Diplom wäre. Zum Beispiel beträgt die Regelstudienzeit für den Bachelor stets 6 Semester. Für das juristische Studium in Niedersachsen sind bis zum Abschluss derzeit 9 Semester als Regelstudienzeit veranschlagt. Eine zeitliche Vorgabe, die vom Gros der Studierenden nicht erreicht werden kann.

Wir als Studierendenvertretungen hoffen daher auf Ihre Einsicht, dass die Abschaffung des Diploms für uns einen schweren Einschnitt bedeutet hat. Wir wünschen uns daher mit Ihnen in einen Dialog treten zu können, wie es weitergehen kann und wie es möglich ist, das Diplom als Abschluss für die Jurastudierenden zu retten.

Sollten Sie den Wunsch haben mit uns in Kontakt zu treten, so können Sie sich an die Fachschaft Jura Hannover als ersten Ansprechpartner vor Ort wenden:

Fachschaft Jura Hannover
Königsworther Platz 1
30167 Hannover
mail@fsjura-hannover.de

Mit freundlichen Grüßen

FSR Göttingen – FSR Hannover – FSR Osnabrück

i.A.

Sprecher FSR Hannover

Alle Jahre wieder Pforzheim (ErSie-Fahrt 2016)

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Alle Jahre wieder
kommt die ErSie-Fahrt,
auf nach Pforzheim nieder,
mit ihrer ganz eigenen Art.

So nämlich auch in diesem Jahr, als die über 60 Kopf starke Delegation am Mittag des 17.11. mit dem Bus nach Pforzheim aufbrach.

Getreu nach dem Motto: „Eine Busfahrt, die ist lustig, eine Busfahrt, die ist schön“, wurde sich schon mal auf die nächsten Tage der gemeinsamen ErSie-Fahrt eingestimmt.

Abends wurde, gleich nach der Ankunft in Pforzheim, das Abendprogramm gestartet. Fern ab von Topfschlagen, Blinde Kuh oder Mau-Mau, wurde sich bei sportlichen Spielen wie Rage-Cage oder bei einem flott geschwungenen Tanzbein, zu einem Rhythmus, zu dem jeder mitmuss, näher kennengelernt.

Am nächsten Morgen ging es dann etwas müde, aber absolut gespannt, auf zum BGH nach Karlsruhe.  Dort kamen wir in den Genuss, von Prof. Dr. Radtke begrüßt und in die Arbeitsweise des BGH eingeführt zu werden. Dabei bekamen wir die Gelegenheit, uns die beeindruckenden Räumlichkeiten des BGH anzuschauen.

Etwas Warmes braucht der Mensch … und so ging es uns auch bei einer Mittagspause. Durch die Stärkung wieder „voll“ motiviert ging es zum BVerfG. Dort erhielten wir im großen Sitzungssaal diverse Einblicke in die Arbeitsweise und Wirkungskreise des BVerfG.

Zurück in Pforzheim stand das Abendprogramm Teil 2 auf der Agenda. Nach dem einige noch in der Jugendherberge mit dem örtlichen Faschings-/ Karnevalsverein deren Karnevalsbeginn feierten, knüpften wir programm- und stimmungstechnisch nahtlos an den Vorabend an.

Samstag ging es dann auf nach Straßburg. Nach einer Führung durch das Europaviertel, die beim Europaparlament begann und über den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bis hin zum Europarat führte, hatten wir die Gelegenheit Straßburg zu erkunden.

Später brachen wir dann in eine Straßburger Bar auf. Ob Sport, Bier oder Werwolf, es war einerlei, wir hatten alle diesen Abend Spaß dabei. So ging auch der letzte Abend dieser lehrreichen und kulturellen Fahrt vorbei.

Kaputt, aber vollends zufrieden, traten wir dann von Straßburg den Rückweg nach Hannover an.

Und wenn sie nicht … naja ihr kennt das ja, dann fahren sie wohl auch nächstes Jahr.

Wir fordern gerechte Korrekturen bei Klausuren und Hausarbeiten!

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Die Studienkommission der Juristischen Fakultät Hannover hat, auf Antrag der Fachschaft, beschlossen, dass endlich einheitliche Korrekturmaßstäbe für Hausarbeiten und Klausuren kommen sollen. Diese werden zunächst vom Studiendekanat im Auftrag der Studienkommission ausgearbeitet, dann im Fachschaftsrat zur Diskussion gestellt und schließlich in einer weiteren Sitzung beschlossen werden.

Die Problematik von teilweise sehr ungerechten und wenig nachvollziehbaren Korrekturen ist seit Jahren ein Dauerthema in der Fachschaft. Hierzu hatte der Fachschaftsrat kürzlich folgende Position beschlossen:

„In letzter Zeit häufen sich Beschwerden von Studierenden und Korrekturassistenten/innen, dass Bewertungen von Klausuren und Hausarbeiten oft sehr unterschiedlich ausfallen. Dies beginnt bei der Ausführlichkeit der Korrektur. Diese reichen von keiner einzigen Randbemerkung und ein bis zwei handschriftlichen Sätzen am Ende der Klausur, die die Punktzahl enthalten, bis hin zu zweiseitigen getippten Voten. Des Weiteren gibt es eine Diskrepanz zwischen den Bewertungen verschiedener Korrekturassistenten, da es oftmals keine genauen Bewertungsvorgaben gibt. Bei vergleichbarer Bearbeitung der Klausur werden zwei völlig verschiedene Punktzahlen von zwei Korrekturassistenten vergeben. Dieses Problem wurde sogar von einem/einer Professor/in zugegeben.

Sofern im Nachgang einer Klausur keine Lösungsskizze oder eine PowerPoint Präsentation mit der Lösung bereitgestellt wird, fällt es den Studierenden schwer ihre Fehler genau zu erkennen bzw. die richtige Lösung nachzuvollziehen. Ebenfalls erschwert das Fehlen von Lösungshinweisen das Schreiben einer Remonstration.

Die Studienkommission möge beschließen:

Wir wünschen in Zusammenarbeit mit der Fakultät die Einführung von einheitlichen Vorgaben der Professor/innen für die Korrekturassistenten/innen, z.B. eine Tabelle, in denen einzelne Klausuraspekte mit der dafür zu vergebenen Punktzahl aufgeführt sind, einzuführen. Die Einhaltung dieser Maßstäbe sollten selbstverständlich regelmäßig durch die Professor/innen kontrolliert werden.

Zudem wäre es wünschenswert, die Vorgehensweise bei der Bearbeitung von Remonstrationen zu überdenken. Derzeit gehen die Remonstrationen regelmäßig zurück an die ursprünglichen Korrekturassistenten/innen, welche ein neues Votum formulieren, das nur noch von dem/der Professor/in unterschrieben wird. Bei diesem Verfahren ist die Wahrscheinlichkeit, dass der/die Korrekturasisstent/in zu einem anderen Ergebnis kommt, nicht so sehr gegeben, als wenn eine zweite Person darüber schaut und der/die Professor/in ein eigenes Votum schreibt.“

Dieser Beschluss in der Studienkommission ist ein wichtiger erster Schritt zu gerechteren und transparenteren Korrekturen bei Klausuren und Hausarbeiten. Wir bleiben für Euch an dem Thema dran, bis es einheitliche Vorgaben für alle Korrekturassistent*innen gibt.

Diplomierung des 1. juristischen Staatsexamens wurde abgeschafft

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Im Zuge der Novellierung des niedersächsischen Hochschulrechts wurde auch § 8 NHG einer Änderung unterzogen. So lautet § 8 in seiner neuen Fassung:

§ 8

Inländische Grade

(1) Aufgrund einer Hochschulprüfung, mit der ein erster berufsqualifizierender Abschluss erworben wird, verleiht die Hochschule einen Bachelorgrad. Aufgrund einer Hochschulprüfung, mit der ein weiterer berufsqualifizierender Abschluss erworben wird, verleiht die Hochschule einen Mastergrad.
(2) (…)
(3) Die Hochschulen können Hochschulgrade nach den Absätzen 1 und 2 auch aufgrund von staatlichen oder kirchlichen Prüfungen verleihen, wenn der Studiengang mit einer solchen Prüfung abgeschlossen wird.

Diese Neufassung sorgte vor allem bei den Jurastudierenden für Verwunderung, war doch bisher der mit dem 1. Staatsexamen verbundene Abschluss das Diplom.

Auf Nachfrage eines Mitgliedes des Fachschaftsrates Hannover erreichte uns vor kurzem diese offizielle Stellungnahme seitens des Ministeriums

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Sehr geehrter Herr …,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15.03.2016, die ich gerne beantworte. Die Niedersächsische Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Bologna-Prozess, im Rahmen dessen sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf einen gemeinsamen europäischen Hochschulraum mit europaweit vergleichbaren Studienangeboten geeinigt haben, zum Erfolg zu führen.

Mit dem „Gesetz zur Stärkung der Beteiligungskultur innerhalb der Hochschulen“ vom 15. Dezember 2015 wurde das Niedersächsische Hochschulgesetz (NHG) unter anderem insoweit geändert, dass die Verleihung von Diplomgraden nur noch in der Übergangsregelung des § 72 Abs. 3 NHG und zwar für bestehende Diplomstudiengänge vorgesehen ist. Bei dem Studium der Rechtswissenschaften handelt es sich allerdings nicht um einen Diplomstudiengang, sondern um einen Studiengang, der mit einem Staatsexamen abschließt. Dieser Studiengang ist von der Übergangsregelung nicht erfasst. Eine solche Übergangsregelung ist auch in Zukunft nicht vorgesehen.

Die Rechtsänderung in § 8 NHG entspricht der fortgeschrittenen Umstellung auf Bachelor- und Masterstudiengänge im Rahmen des Bologna-Prozesses.

Eine Grundrechtsverletzung aufgrund einer nicht erfolgten Verleihung des Hochschulgrades „Diplom-Jurist“ hat das Bundesverwaltungsgericht verneint. Demnach ist die Aufnahme des Berufs als Jurist etwa in der Wirtschaft nach erfolgreicher erster Staatsprüfung durch das Fehlen der Diplomierung nicht spürbar beeinträchtigt. Der Wunsch nach einem griffigeren Titel als der Berufsbezeichnung „Jurist“ oder prüfungsamtlichen Bezeichnungen wie „Rechtskandidat“ oder „geprüfter Rechtskundiger“ genüge nicht, eine Schutzpflicht nach Art. 12 Abs. 1 GG zu begründen (BVerwG, Urteil vom 22.02.2002, Az.: 6 C 11/01, Rdn. 14, zit. nach juris; bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 06.03.2013, Az.: 6 B 47/12, Rdn. 9, zit. nach juris). Nach dem herkömmlichen Bild des „Volljuristen“ gibt es keinen Bedarf, auf das Bestehen der Ersten juristischen Staatsprüfung und damit den Abschluss eines juristischen Studiums durch Verleihung eines akademischen Titels wie den eines Diploms besonders hinzuweisen (BVerwG, Beschluss vom 08.01.2015, Az.: 6 B 44/14, Rn.9 f. zit. nach juris).

Das Unterbleiben einer Graduierung erschwert die Wahl oder die Ausübung des Berufs auch deshalb nicht unverhältnismäßig weil die Berufszugangssituation in erster Linie – vor allem auch aus Sicht eines Arbeitgebers – nicht von einer Graduierung, sondern von der Qualität der Hochschulausbildung abhängt. Einem Absolventen des Studiums der Rechtswissenschaften ist es in mehrfacher Hinsicht möglich, auch ohne akademische Gradführung seine maßgebliche Qualifikation gegenüber einem potentiellen Arbeitgeber aussagekräftig darzustellen. Das Zeugnis über die erste juristische Prüfung enthält die erreichte Gesamtpunktzahl und Gesamtnote der Prüfung. Ferner weist es die erreichten Endpunktzahlen und Endnoten der Staatsprüfung und der Universitätsprüfung gesondert aus. Darüber hinaus können das „Diploma Supplement“ und für die berufliche Anerkennung im Ausland Bescheinigungen der Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB) ausgegeben werden (so auch VG Freiburg, Urteile vom 19.06.2013, 1 K 543/12 und 1 K 544/12 n.v.).

Im Hinblick auf den Hochschulgrad des Diplom-Juristen war auch keine Übergangsregelung erforderlich. Hier geht es in Übereinstimmung mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 22.02.2002, a.a.O.) nicht um die Entwertung beruflicher Besitzstände durch eine Neuregelung, die für alle im Beruf Tätigen gilt. Eine Übergangsregelung war auch deshalb nicht erforderlich, weil in den maßgeblichen Kreisen allgemein bekannt ist, dass die Vergabe des Hochschulgrades Diplom-Jurist an den Hochschulen innerhalb des Bundesgebiets nicht einheitlich gehandhabt wird. Ebenfalls ist bekannt, dass die Graduierung nichts über die mit dem erfolgreichen Abschluss des ersten juristischen Staatsexamens erbrachte Leistung aussagt.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg beim ersten juristischen Staatsexamen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag


Nds. Ministerium für Wissenschaft und Kultur
Referate 21 und 25
Leibnizufer 9
30169 Hannover

Tel.: …
Fax: …
E-Mail: …

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Diese Position ist aus Sicht des FSR Jura nicht haltbar. Eine solche Änderung von § 8 NHG vorzunehmen, ohne dies mit den betroffenen Fakultäten und Studierenden zu kommunizieren ist aus Sicht des FSR Jura ein schwerer Fehler. Daher werden wir uns für die Beibehaltung der Diplomierung des 1. juristischen Staatsexamens einsetzen und hoffen auf ein Entgegenkommen des Ministeriums.

Wir halten Euch über unsere weiteren Schritte auf dem Laufenden.

Neuer FSR 2016/17 hat sich konstituiert

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Endlich ist es soweit! Der neue FSR der Legislaturperiode 2016/17 hat sich bei seiner Sitzung am Mittwoch, den 13. April 2016, konstituiert. Inzwischen sind auch alle neuen Ämter gewählt. Alle Mitglieder des neuen FSR findet ihr hier. Wir freuen uns auf zwei grandiose Semester und viele coole Aktionen mit euch!